AGB

§1 Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Diese Website wird von der 12 GESCHENKE UG (haftungsbeschränkt), Sickingenstrasse 8, 10553 Berlin (im Folgenden "12 GESCHENKE") betrieben. Für sämtliche Darstellungen, Bestellungen und die Nutzung der Website und ihrer Produkte gelten diese "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" (AGB). Sie sind gültig zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Eine Änderung behält sich die 12 GESCHENKE vor. Es gelten die jeweils auf der Website veröffentlichten AGB. Bei Änderungen muss auf diese nicht weiter hingewiesen werden.

§ 2 Leistungsbeschreibung

Die 12 GESCHENKE betreibt dieses Internetportal zum Verkauf von Waren und Wertgutscheinen. Aus einer Vielfalt von Waren trifft die 12 GESCHENKE eine Auswahl und präsentiert sie auf dem Portal. Die Waren sind, ggf. mit Zusatzleistungen, beschrieben und mit einem Preis gekennzeichnet. Sie können in Form von Monatspaketen oder in Form von Wertgutscheinen erworben werden. Der Preis wird im Online-Shop vor der Bestellung als Gesamtpreis ausgewiesen.

Der Kaufvertrag zwischen der 12 GESCHENKE und dem Kunden (Käufer) kommt dadurch zustande, dass der Kunde/Käufer im Bestellvorgang (Online-Shop) die AGB akzeptiert und die Bestellung online abschickt. Das Angebot der 12 GESCHENKE wird damit angenommen. Eine Annahme des Angebotes durch Bestellung per Email oder telefonisch, ersetzt das Abschicken der Online-Bestellung.

§ 3 Preise

Der angebotene Preis für Waren (Monatspakete) und Wertgutscheine ist bindend. Alle angegebenen Preise sind Endpreise. Falls nicht gesondert ausgewiesen, fallen zusätzlich zu den benannten Preisen keine Kosten für Verpackung und Versand an.

§ 4 Zahlung und Lieferung

Die bestellten Artikel werden per Überweisung, Lastschriftverfahren, PayPal oder Kreditkarte bezahlt. Die Online-Datenübertragung erfolgt SSL-verschlüsselt.

Die Auslieferung der ersten Lieferung an die vom Kunden angegebene Adresse erfolgt je nach gewählter Versandart nach 1 Werktag ("Overnight"), 2-4 Werktagen ("Express") oder 5 bzw. mehr Werktagen ("Standard zum Wunschtermin"). Bei den Versandarten "Standard" oder "Express" ist eine Abweichung von +/- 1 Tag zum gewählten Datum möglich.

Die Auslieferung der weiteren Lieferungen an die vom Kunden angegebene Adresse erfolgt jeden Monat für jede Waren-Gruppe in einem bestimmten Zeitfenster von 5 Tagen, in der Regel etwa zur Mitte eines Monats. Dieses Zeitfenster wird von 12 GESCHENKE festgelegt und im voraus auf der Website veröffentlicht. Die Auslieferung von Wertgutscheinen erfolgt i.d.R. innerhalb der nächsten 1-3 Werktage nach Bestellung.

Die Lieferfristen sind unverbindlich. Lieferfristen können sich bei Streik und Fällen höherer Gewalt verlängern. Das gleiche gilt, wenn der Kunde etwaige Mitwirkungspflichten nicht erfüllt. Schadensersatz bei verspäteter oder nicht erfolgter Lieferung ist ausgeschlossen, es sei denn der 12 GESCHENKE fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.

Bei Verlust oder Diebstahl von Wertgutscheinen übernimmt die 12 GESCHENKE keine Haftung für eine möglicherweise unrechtmässige Einlösung eines Wertgutscheines.

§ 5 Eigentumsvorbehalt und Aufrechnung

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der 12 GESCHENKE.

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche festgestellt oder von der 12 GESCHENKE anerkannt sind.

§ 6 Widerruf und Rückgabe

Widerrufs- und Rückgaberecht: Jeder Kunde hat nach § 312 d BGB das Recht, die Bestellung (Vertragserklärung) innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Bestellbestätigung bzw. Erhalt der Waren oder des Wertgutscheines ohne Angabe von Gründen schriftlich zu widerrufen (z.B. Brief, Fax). Wenn die Sache vor Fristablauf überlassen wird, kann der Kunde auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer gesetzlichen Informationspflichten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf kann per Email erfolgen an: info@12geschenke.de

oder per Brief an:

12 GESCHENKE UG (haftungsbeschränkt)
Sickingenstrasse 8
10553 Berlin

Der Widerruf durch Rücksendung der Ware ist zu richten an:

12 GESCHENKE UG (haftungsbeschränkt)
Sickingenstrasse 8
10553 Berlin

Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen oder für den Gebrauch der Ware eine Nutzungsgebühr) herauszugeben. Auch Wertgutscheine sind zurückzusenden.

Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muß der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung vermieden werden, indem die Ware nicht wie Eigentum in Gebrauch genommen wird und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Waren sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Eine Waren-Rücksendung ist vom Kunden stets ausreichend zu frankieren. Unfrei zurückgesendete Pakete werden von 12 Geschenke nicht angenommen und gelten als "nicht zurückgesendet". Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Der Kaufpreis wird im Falle des Widerrufes an den Kunden bargeldlos zurückerstattet. Hierzu ist die Kontoverbindung vom Kunden anzugeben.

Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn der Wertgutschein bereits eingelöst wurde.

Ist der Kunde Vollkaufmann, steht ihm kein Widerrufs- und Rückgaberecht gemäss § 312 d BGB zu.

§ 7 Änderungen und Kündigungen von Waren-Lieferungen

Die Anzahl der zu liefernden Monatspakete wird bereits bei der Bestellung festgelegt und beträgt bis zu 12 Monatspakete. Nach der Zustellung des letzten Monatspakets endet die Belieferung und ohne Kündigung.

Wurde auf speziellen Kundenwunsch eine Waren-Lieferung nicht für einen bestimmten Zeitraum sondern als „fortlaufend“ vereinbart, so kann diese monatlich ohne weitere Verpflichtungen gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform (Post, Fax oder Email) und ist zu richten an:

12 GESCHENKE UG (haftungsbeschränkt)
Sickingenstrasse 8
10553 Berlin

F: 030-69205209-9
Email: info@12geschenke.de

Wir bitten die folgende Vorgehensweise zu beachten: Änderungen und Kündigungen müssen uns jeweils bis zum 15. des Vormonats zur nächsten Lieferung mitgeteilt werden. Beispiel: Der Kunde möchte einen Monat mit der Belieferung aussetzen und erwartet die nächste Lieferung im März. In diesem Fall benötigen wir per Email oder telefonisch bis zum 15. Februar die Mitteilung, dass für den Monat März keine Lieferung gewünscht wird. Ab April (oder zum gewünschten Datum) läuft dann die Belieferung automatisch weiter.

§ 8 Beschreibungen der Monatspakete

Die 12 GESCHENKE ist ständig bemüht, die auf ihrem Portal präsentierten und angebotenen Waren-Gruppen und Monatspakete korrekt und möglichst genau zu beschreiben. Die Inhalte können jedoch Änderungen unterliegen. Die 12 GESCHENKE bemüht sich um fortlaufende Aktualisierung der Beschreibungen auf ihrer Website.

Die hier verwendeten Fotografien und Abbildungen zu den Warengruppen und Monatspakete dienen der allgemeinen Beschreibung. Solche Fotos/Abbildungen sind unverbindlich und können variieren. Die Inhalte/Artikel können mitunter in ihrer tatsächlichen Ausführung in Farbgebung und Gestaltung (z. B. Aufdrucke) von der Bilddarstellung abweichen, bleiben in ihrem Wert jedoch identisch.

Falls ein vom Kunden bestelltes Monatspaket (d.h. eine bestimmte Kollektion) nicht verfügbar sein sollte, behalten wir uns die Lieferung eines gleichwertigen anderen Monatspakets (d.h. eine andere Kollektion) derselben Produktkategorie vor. Die Ersatzlieferung bedeutet keinen Mangel und berechtigt nicht zu Rücktritt, Minderung oder Schadenersatz. Dasselbe gilt sinngemäß, falls einzelne Waren eines bestellten Monatspakets nicht verfügbar sein sollten; in diesem Fall behalten wir uns die Lieferung gleichwertiger anderer Waren derselben Produktkategorie vor. 

§ 9 Wertgutscheine

Sofern für die im Rahmen bestimmter Verkaufsaktionen vertriebenen Wertgutscheine nicht anders spezifiziert, gilt für unsere Wertgutscheine das Folgende:

Durch den Kauf eines Wertgutscheins bei der 12 GESCHENKE erwirbt der Kunde das Recht zur Inanspruchnahme einer bestimmten Leistung (Monatspakete) innerhalb eines bestimmten Zeitraumes. Die Gültigkeitsdauer der Wertgutscheine beträgt 12 Monate ab Ausstellungsdatum (Erwerb).

Die Wertgutscheine sind übertragbar und können von einer beliebigen Person eingelöst werden.

Sollte ein Wertgutschein im Gültigkeitszeitraum von der bestimmten Person nicht eingelöst werden können, obliegt es dem Käufer oder der bestimmten Person, den Wertgutschein anderweitig zu verwerten (z.B. Vergabe an andere Person). Eine Stornierung bzw. ein Rücktritt vom Vertrag mit der 12 GESCHENKE ist ausgeschlossen.

§ 10 Verjährung eigener Ansprüche

Die Ansprüche der 12 GESCHENKE auf Zahlung verjähren abweichend von § 195 BGB in fünf Jahren. Bezüglich des Beginns der Verjährungsfrist gilt § 199 BGB.

§ 11 Form von Erklärungen

Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen gegenüber der 12 GESCHENKE bedürfen der Schriftform.

§ 12 Schutzrechte

Die Inhalte dieser Website sowie die erforderliche und eingesetzte Software unterliegen Schutzrechten und Rechtsvorschriften zum Schutz des geistigen Eigentums. Diese Rechte erkennt jeder Nutzer der Website an. Anerkannt wird auch, dass werbliche Inhalte von 12 GESCHENKE oder anderer Dritter auf dieser Website und auch andere Informationen, die auf dieser Website oder dort durch Dritte (z.B. Inserenten) zugänglich gemacht werden, durch Urheberrechte, Marken, Patente oder sonstige Schutzrechte oder Gesetze geschützt sind.

Ohne schriftliche Einverständniserklärung der 12 GESCHENKE oder der betreffenden Dritten, dürfen Inhalte oder Werke, die auf dieser Website abrufbar sind oder zugänglich gemacht werden, weder ganz noch teilweise genutzt, geändert, vermietet, verleast, verliehen, verkauft, vertrieben oder umgestaltet werden.

§ 13 Gewährleistungsausschluss zur Nutzung der Website

Die Nutzung dieser Website erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. Dies betrifft z.B. das Herunterladen (auch Transaktionen) von Inhalten und damit evtl. im Zusammenhang stehende Schäden oder Beeinträchtigungen an Ihrem Computersystem oder sonstigen technischen Geräten. Dies betrifft auch den Verlust von Daten. Die Haftung der 12 GESCHENKE, sollte eine solche aus irgendeinem Rechtsgrund gegeben sein, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten oder von Pflichten im Rahmen der Vertragsverhandlungen beruhen, wird die Haftung für mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt. Eine etwaige zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 14 Haftungsausschluss für fremde Links

Die 12 GESCHENKE verweist auf ihren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: 12 GESCHENKE erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf www.12geschenke.de bzw. http://www.12geschenke.de und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

§ 15 Erfüllungsort - Rechtswahl - Gerichtsstand

Soweit gesetzlich zulässig, ist Erfüllungsort- und Zahlungsort der Geschäftssitz der 12 GESCHENKE. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Hat der Nutzer dieser Website bzw. Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, oder ist er Kaufmann oder hat seinen festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt oder ist sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz der 12 GESCHENKE.

§ 16 Salvatorische Klausel

Sollten Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für Lücken.